Podiumsdiskussion
Zu einer freiheitlichen Demokratie gehört der funktionierende Rechtsstaat. Neuere Entwicklungen in Polen und Ungarn zeigen die Gefährdungen, denen die Demokratie ausgesetzt ist, wenn die Rechtsstaatlichkeit dadurch notleidet, dass die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz untergraben werden. Davon ist Deutschland zum Glück weit entfernt. Doch es stellt sich auch mit Blick auf Deutschland die Frage, was zu tun ist, um das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Wertschatzung des Rechts und der Justiz zu starken.
Mit Expert/innen aus Recht und Politik sprechen wir darüber, wie das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit gefordert und gegenläufige Entwicklungen in Deutschland und Europa verhindert werden können.
