Waffenexporte in Krisenregionen nehmen weltweit zu. Auch Deutschland ist daran erheblich beteiligt. Die genehmigten Waffenexporte in Deutschland haben sich 2015 mit einem Geschäftsvolumen von 7,86 Milliarden Euro im Vergleich zu 2014 fast verdoppelt. Aufgrund ihrer Intransparenz sind sie stark umstritten.
Kritiker mahnen an, dass deutsche Rüstungsexporte dazu beitragen, Konflikte in der Welt zu verschärfen. Auch führen sie an, dass sich die Rüstungsproduktion in Deutschland ökonomisch längst nicht mehr lohne und nur durch die Exporte am Leben gehalten werde.
Deutschland exportiert vor allem aus strategischen Erwägungen Waffen ins Ausland. Die Bundesregierung ist nach eigener Aussage bestrebt, bei der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern «im nationalen und internationalen Sicherheitsinteresse» zu handeln. Sie verweist im jährlichen Rüstungsexportbericht auf strenge Kontrollen und Begrenzungen. Wenn der Verdacht bestehe, dass Rüstungsgüter zur Repression oder zu fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden, werde eine Genehmigung grundsätzlich nicht erteilt.
Ziel dieses Workshops ist es, die Rolle Deutschlands als globaler Waffenexporteur kritisch zu reflektieren. Umstrittene deutsche Waffenlieferungen wie z. B. nach Saudi Arabien oder an kurdische Peschmerga sollen exemplarisch analysiert werden.
Welches Wissen über die politische Situation, die Menschenrechtslage und den militärischen Sektor eines Empfängerlandes ist für die Beurteilung von Waffenexporten jenseits ökonomischer Interessen zwingend zu berücksichtigen? Wo tragen Waffenlieferungen zu einer Verschärfung von Konflikten bei und verfehlen das Ziel, Frieden zu festigen? Wie positioniert sich die deutsche Politik kurz vor der Bundestagswahl 2017?
Ihr seid herzlich eingeladen!
Zeit: 14. August 2017 um 10:00 - 15. August 2017 um 15:30
Veranstalter: Evangelische Akademie Loccum, eal@evlka.de
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