Hass und Hetze im Internet haben dramatisch zugenommen. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind erreicht, wenn Hetze oder Gewaltandrohung sich artikulieren und strafbare Inhalte auf Internetplattformen hochgeladen werden. Auf nationaler Ebene existieren bereits Gesetze, die der Verrohung im Netz entgegenwirken, etwa das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG). Aktuell wird nun auf europäischer Ebene ein Gesetz namens «Digital Services Act» erarbeitet, das Brüssel mit starken Befugnissen ausstatten soll, um die Verbreitung von Hass und Hetze sowie strafbaren Inhalten im Netz europaweit zu bekämpfen.
Mit namhaften Expert/innen diskutieren wir über diese neue europäische Rechtsgrundlage, die Ende 2020 vorgestellt wurde, und analysieren die Frage der Wirksamkeit bei der Regulierung des Internets und der Bekämpfung strafrechtlich relevanter Inhalte.
Zeit: 10. Juni 2021 um 19:00 - 21:00
Ort: Evangelische Akademie Frankfurt, Römerberg 9, 60311 Frankfurt/M.
Veranstalter: Evangelische Akademie Frankfurt, office@evangelische-akademie.de
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